Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der durch die direktzu GmbH, Alexandrinenstraße 2, D-10969 Berlin (nachfolgend: „direktzu“) betriebenen Internetplattformen und ggf. weiteren Adressen (nachfolgend: „Plattformen“) sowie der über die Seite angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten.

1.3. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, direktzu hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

1.4. Mit der Anmeldung als Nutzer auf einer der Plattformen akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

1.5. Der Nutzer kann die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsschluss, über den auf den Plattformen vorgehaltenen Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken, sowie herunterladen bzw. speichern, allerdings stets nur in der aktuellen Fassung. Ältere Fassungen werden auf den Plattformen nicht zur Verfügung gestellt.

2. Vertragsgegenstand und Nutzerkreis

2.1. direktzu betreibt personalisierte Online-Kommunikationsplattformen, die eine Kommunikation zwischen einem Adressaten und einer Vielzahl von Nutzern über ein Frage-Antwort-System ermöglichen („Many-to-One Kommunikation“). Ein registrierter Nutzer kann Beiträge verfassen, vorhandene Beiträge lesen, ggf. kommentieren und über diese abstimmen.

2.2. Autoren von Beiträgen, welche inhaltsgleich mit bereits beantworteten oder in der Abstimmung befindlichen Beiträgen sind, erhalten einen entsprechenden Hinweis, dass eine Antwort zu ihrer Fragestellung bereits vorliegt oder sie sich an der Abstimmung der veröffentlichten Beiträge beteiligen können. Ohne Anmeldung kann ein Nutzer nur Beiträge und Antworten lesen. Um eigene Beiträge zu verfassen und sich an der Abstimmung zu beteiligen, ist eine Nutzerregistrierung bzw. Anmeldung erforderlich.

2.3. Die Redaktion und die inhaltliche Betreuung der jeweiligen Plattform erfolgt entweder durch direktzu oder durch einen Dritten, z.B. das Unternehmen des Adressaten. Der für die Redaktion und die inhaltliche Betreuung Verantwortliche ist im Impressum der jeweiligen Plattform als „Anbieter“ benannt. Sofern direktzu lediglich die technische Bereitstellung einer Plattform als Hostprovider und technischer Dienstleister übernimmt, wird sie in dem jeweiligen Impressum unter dem Punkt „Technische Bereitstellung“ bezeichnet.

2.4. Beiträge, insbesondere Fragen an den jeweiligen Adressaten können von Nutzern als Textbeitrag und bei manchen Plattformen auch als Videobotschaft oder in anderer Form eingestellt werden.

2.5. Über die eingestellten Beiträge kann von den Nutzern der Plattform abgestimmt werden („Abstimmung“). Dazu verfügen alle Beiträge auf einer Plattform über einen gleichen Abstimmungszeitraum, der von Plattform zu Plattform unterschiedlich ausfallen kann. Die Beiträge, die im Rahmen der Abstimmung die meisten Stimmen erhalten, werden regelmäßig zur Beantwortung an den Adressaten der Plattform oder dessen Beauftragte weitergeleitet („Weiterleitung“).

2.6. Beiträge, deren Abstimmungszeitraum beendet ist und die es nicht in die Weiterleitung geschafft haben, werden im Zuge der nächstfolgenden Weiterleitung archiviert, d.h. sie werden aus der Liste in Abstimmung befindlicher Beiträge entfernt. Die Antworten des Adressaten werden jeweils unterhalb der weitergeleiteten Beiträge, auf der jeweiligen Plattform veröffentlicht. Es liegt allein im Ermessen des Adressaten oder seiner Beauftragen, ob und in welchem Umfang Beiträge der Nutzer beantwortet werden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Beantwortung eines Beitrags.

2.7. Fester Leistungsbestandteil der vertragsgegenständlichen Plattformen ist auch die Bereitstellung eines Newsletters, der aktuelle Informationen über die bestehenden oder neuen Plattformen sowie Leistungen, Dienste und Produkte von direktzu und Leistungsänderungen und -erweiterungen enthält. Die Informationen werden dem Nutzer per E-Mail bereitgestellt. Der Nutzer kann diesen Newsletter nicht gesondert abbestellen, sondern nur im Zusammenhang mit der Beendigung des Nutzungsvertrages.

2.8. direktzu führt grundsätzlich keine Überprüfung der durch Nutzer bei der Anmeldung und Nutzung der Plattform hinterlegten und übermittelten Daten durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto unzutreffende Daten hinterlegt wurden. Es fällt grundsätzlich in die Verantwortung des Nutzers, sich gegebenenfalls selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

2.9. direktzu kann seine Leistungen selbst oder durch Subunternehmer erbringen.

3. Zugang, Verfügbarkeit und Betrieb

3.1. Voraussetzung für die Nutzung der Plattformen ist die Nutzerregistrierung (Ziff. 4) und ein Internetzugang des Nutzers. Beim Aufruf und der Nutzung der Plattform können Verbindungs- und Übertragungsentgelte durch den jeweiligen Provider des Nutzers erhoben werden, die vom Nutzer zu tragen sind. direktzu erhebt aktuell keine Kosten für die Nutzung der Plattform.

3.2. direktzu ist berechtigt, die Webseiten und den Dienst jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Ein Anspruch auf einen jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zu allen oder einzelnen Plattformen und eine Aufrechterhaltung des Dienstes besteht nicht.

3.3. direktzu ist bemüht, den Zugang zu den Plattformen allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund üblicher Wartungsarbeiten, systemimmanenter Störungen des Internet, bei Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings nicht ausgeschlossen. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf einen jederzeitigen, ununterbrochenen Zugang zu den Plattformen. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit gewährleistet.

4. Nutzerkonten, Registrierung und Vertragsschluss

4.1. Die Nutzung aller Funktionen der Plattformen setzt die Registrierung und Anmeldung des Nutzers und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Die Anmeldung als Nutzer ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und natürlichen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Ein Nutzer darf sich parallel nur mit einem Nutzerprofil registrieren.

4.2. Über seine Registrierung auf einer Plattform hat der Nutzer Zugang zu allen übrigen öffentlichen Plattformen von direktzu (single sign on), die für den allgemeinen Zugang freigeschaltet sind.

4.3. Für die Registrierung als Nutzer ist die Angabe der Anrede, einer gültigen E-Mail-Adresse, des vollständigen Namens (Vor- und Zuname, ggf. Firma) und ein Passwort erforderlich (Pflichtangaben).

4.4. Nach Absendung des ausgefüllten Onlineformulars durch Bestätigung des Buttons „Registrieren“ erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung seiner Anmeldung. Wenn der Nutzer diesen Link betätigt, kommt ein Nutzungsvertrag für die Plattformen unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.

4.5. Die abgefragten Pflichtangaben oder freiwillig angegebenen Daten sind in jedem Fall vollständig und richtig anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und ein Vertretungsberechtigter. Bei der Anmeldung einer juristischen Person darf diese nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

4.6. Soweit sich nach der Anmeldung Daten ändern, ist der jeweilige Nutzer verpflichtet, die gespeicherten Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.

4.7. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und sicherstellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird. Sie haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, direktzu umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.

4.8. Sollten Nutzer die abgefragten Daten nicht vollständig oder unrichtig angeben, behält sich direktzu vor, diese unvollständigen oder unrichtigen Registrierungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

5. Pflichten des Nutzers

5.1. Bei der Nutzung der Plattformen, insbesondere der Interaktion mit anderen Nutzern oder dem Adressaten, sind bestimmte Verhaltensformen einzuhalten. Hierzu zählen insbesondere ein respektvoller und höflicher Umgang miteinander.

5.2. Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattform die geltenden Gesetze zu beachten. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Äußerungen vorzunehmen oder Inhalte einzustellen, die a) beleidigend, kreditgefährdend, herabsetzend oder verleumderisch sind, unabhängig davon, ob diese Aussagen andere Nutzer, den Adressaten, direktzu-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen; b) menschenverachtend, rassistisch, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sittenwidrig sind; c) Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden können; d) Rechte Dritter verletzen, z.B. durch Verstoß gegen dass Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht; e) wettbewerbswidrige Handlungen beinhalten oder fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

5.3. Der Nutzer hat die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: a) Versendung von Kettenbriefen, b) Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, c) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder d) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

5.4. Die veröffentlichten Beiträge müssen den Adressaten direkt betreffen, d.h. ihre Beantwortung muss im jeweiligen Zuständigkeitsbereich des Adressaten liegen. Ein Beitrag muss mindestens eine konkrete Frage enthalten. Massenmails, offene Briefe, unangemessen viele Beiträge des gleichen Absenders sowie bereits beantwortete Beiträge werden grundsätzlich nicht veröffentlicht.

5.5. Bei Verletzung der vorstehenden Regeln ist direktzu nach eigenem Ermessen berechtigt, den verletzenden Nutzer von den Plattformen, einzelnen Leistungen, oder der gesamten weiteren Nutzung zeitweise oder vollständig auszuschließen, und soweit erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen um die Verletzung abzustellen.

5.6. direktzu kann die Plattformen nicht jederzeit und vollständig überwachen und die Richtigkeit ihrer Inhalte sicherstellen. Deshalb ist direktzu auf die Mithilfe der Nutzer angewiesen, um gegen Verhaltensweisen vorgehen zu können, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Sollten Nutzer einen Verstoß beobachten, bitten wir darum, direktzu unverzüglich unter moderation@direktzu.de darüber zu informieren oder den betreffenden Beitrag oder den Nutzer über die dafür vorgesehenen Möglichkeiten auf der Plattform zu melden.

6. Einstellen von Inhalten durch Nutzer

6.1. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die Inhalte, die er auf einer Plattform veröffentlicht und verbreitet – wie zum Beispiel Texte, Daten, Links, Grafiken, Fotos in eingestellten Beiträgen – nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte in die Plattform einzustellen und gegebenenfalls Dritten weitere Rechte (siehe Ziff. 7) einräumen darf.

6.2. direktzu gewährleistet nicht, dass die eingestellten Inhalte und Daten dauerhaft in der Plattform bestehen bleiben und nicht redaktionell gelöscht werden oder verloren gehen. Der Nutzer hat daher selbst dafür Sorge zu tragen, seine Inhalte und Daten angemessen zu schützen und ggf. durch Backup oder weitere Kopien nach dem Stand der Technik zu sichern.

6.3. Sollten Fotos oder Filme hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer weitere Personen zu erkennen sind, so darf dies nur geschehen, wenn die Zustimmung der dritten Personen hierzu vorliegt.

6.4. direktzu behält es sich vor, Beiträge auf Rechtschreibung und Tippfehler zu prüfen und diese gegebenenfalls zu korrigieren.

6.5. direktzu behält es sich vor, personenbezogene Angaben des Autors oder von Dritten in einem Beitrag zu löschen.

6.6. direktzu ist jederzeit berechtigt, von Nutzern eingestellte Inhalte zu löschen, wenn ein Dritter eine Rechtsverletzung durch diese Inhalte geltend macht oder wenn aus Sicht von direktzu eine solche Rechtsverletzung vorliegt. direktzu ist nicht dazu verpflichtet, vor der Löschung juristisch zu prüfen, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung besteht.

6.7. Nutzer haben die Möglichkeit, Inhalte, die gegen die hier aufgeführten Verhaltensregeln (vgl. Ziff. 5) verstoßen, zu melden. Wird ein Beitrag häufig gemeldet, wird der betroffene Inhalt automatisch ausgeblendet. Die Moderation von direktzu hat die Möglichkeit, die Sperrung aufzuheben oder zu bestätigen. Dabei sind ebenfalls die gelisteten Verhaltensregeln maßgebend.

7. Rechteeinräumung

7.1. Hochgeladene Beiträge sind im Rahmen der Plattform für andere Nutzer und auch für externe Besucher zum ansehen und lesen zugänglich.

7.2. Mit dem Hochladen von Inhalten in die Plattform räumt der Nutzer direktzu folgende Rechte unentgeltlich ein: Das räumlich und zeitlich unbeschränkte, übertragbare, einfache Nutzungsrecht, die hochgeladenen Inhalte im Rahmen der jeweiligen Plattform zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen und zu senden.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte

8.1. Soweit direktzu eigene Inhalte auf der Plattform einstellt, ist direktzu bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. direktzu übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.

8.2. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen von Nutzern oder Dritten, die in der Plattform gespeichert werden (z.B. hochgeladene Dokumente oder Forenbeiträge von anderen Nutzern), richtet sich die Verantwortlichkeit von direktzu nach § 10 TMG (Telemediengesetz). Es ist grundsätzlich Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen. direktzu übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass diese Inhalte und Informationen frei von Rechten Dritter sind und in der von dem einstellenden Nutzer angegebenen Form genutzt werden dürfen.

9. Freistellung

9.1. Der Nutzer stellt direktzu von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen direktzu wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in der Plattform eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt direktzu ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen direktzu wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle direktzu aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von direktzu bleiben unberührt.

9.2. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

10. Datensicherheit und Datenschutz

10.1. Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet direktzu, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.

10.2. direktzu ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an direktzu übermitteln, äußerst wichtig ist. direktzu beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. direktzu wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind unter den Datenschutzbestimmungen von direktzu geregelt.

11. Datenschutzbestimmungen von direktzu

11.1. direktzu respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. direktzu behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass direktzu die Nutzerdaten in Übereinstimmung mit den Datenschutzgesetzen in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.

11.2. Ebenfalls gespeichert werden üblicherweise Daten in den Logfiles, die der Browser des Nutzers an direktzu übermittelt. Dies sind Browsertyp/-version, Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten können bei direktzu nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Daten werden nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

11.3. Der Kunde wird des Weiteren darauf hingewiesen, dass sich direktzu eines Servers bedient, den die Strato AG im Rahmen eines Server-Hosting-Vertrages zur Verfügung stellt und betreibt. Eine Datenverarbeitung oder – nutzung durch die Strato AG findet nicht statt.

12. Kündigung und Löschung des Accounts

12.1. Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich, per E-Mail an support@direktzu.de beenden.

12.2. direktzu kann den Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. direktzu kann den Nutzervertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn für einen Zeitraum von einem Jahr keine Aktivität des Nutzers stattgefunden hat.

12.3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für direktzu insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen gravierend oder mehrfach verstößt, insbesondere wenn der Nutzer gegen die Verhaltenspflichten in Ziff. 5 und 6 verstößt.

12.4. Mit erfolgter Kündigung werden der Account des Nutzers und die Inhalte des dort vorgehaltenen Profils gelöscht. Zuvor veröffentlichte Beiträge und Kommentare werden grundsätzlich nicht gelöscht. Allerdings wird der Nutzername auf Wunsch des Nutzers aus dem Beitrag entfernt.

12.5. Der Nutzer kann die Löschung eines kompletten Beitrags, von Teilen oder sonstigen Inhalten verlangen, wenn dieser entweder gegen die Verhaltensregeln der Ziffern 5 und 6 verstößt, eine gesetzliche Pflicht zur Löschung besteht, oder ein anderer wichtiger Grund besteht. Ein wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Nutzer in dem Beitrag als Person identifizierbar ist. Dieser Löschungsanspruch geht jedoch immer nur so weit wie berechtigte Interessen des Nutzers betroffen sind. Ist z.B. für eine Anonymisierung eines Beitrages eine teilweise Löschung oder Anpassung ausreichend, kann der Nutzer auch nur eine solche verlangen.

13. Schlussbestimmungen

13.1. direktzu ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer durch Veröffentlichung auf der Homepage und per E-Mail mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nachgelesen werden können, vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als angenommen. direktzu wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf die Frist und diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

13.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichrechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

13.3. direktzu ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten, insbesondere eine Tochtergesellschaft zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Internetseite rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch direktzu steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

13.4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Januar 2010